Andreas Veljkovic

Schneiderhan geht auf deutliche Distanz zu Guttenberg

Attacke statt Selbstkritik: Vor dem Kunduz-Untersuchungsausschuss hat sich Ex-Generalinspekteur Schneiderhan gegen den Vorwurf gewehrt, er habe Minister Guttenberg und dessen Vorgänger Jung unzureichend informiert. Seine Entlassung sei zudem durch gezielte Indiskretionen vorbereitet worden.

Berlin - Er selbst hat sich offenbar nichts vorzuwerfen. Und er fühlt sich ungerecht behandelt. Von der Presse, von der Politik - und von einzelnen Leuten im Verteidigungsministerium: Trotzig und betroffen gab sich der Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan am Donnerstag vor dem Kunduz-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Gezielte Indiskretionen im Wehrressort seien für seine Entlassung verantwortlich gewesen, so Schneiderhan. Die Weitergabe eines Bundeswehrfeldjägerberichts an die Presse habe letztlich auch Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) sowie Staatssekretär Peter Wichert die Ämter gekostet.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte Schneiderhan und Wichert nach eigener Darstellung entlassen, weil er von dem Feldjägerbericht erst aus der "Bild"-Zeitung erfahren hatte. Schneiderhan hatte die Verantwortung dafür übernommen, sein Handeln aber damit erklärt, dass der Feldjägerbericht schon in einen dem Minister bekannten Bericht der internationalen Schutztruppe Isaf eingeflossen sei. Nach Kenntnis unter anderem dieses Berichts hatte Guttenberg sein ursprüngliches Urteil, den Luftschlag auf zwei Tanklaster mit bis zu 142 Toten und Verletzten als angemessen zu bezeichnen, revidiert und den Angriff als nicht angemessen bewertet.

Schneiderhan sagte nun, die Indiskretion habe nichts zur Aufklärung der Hintergründe des Bombardements von Kunduz am 4. September beigetragen. Die Indiskretion habe das Ziel gehabt, einzelnen Personen zu schaden. Welche Personen auch immer dafür verantwortlich gewesen seien, sie hätten dem Ansehen Deutschlands und der militärischen und politischen Führung der Bundeswehr erheblichen Schaden zugefügt. "Den Taliban haben sie eine Freude gemacht." Er hoffe, dass im Verteidigungsministerium nach den Verantwortlichen für "diesen ungeheurlichen Vorgang" gefahndet werde.

Schneiderhan geht auf deutliche Distanz zu Guttenberg

Auch an anderer Stelle ging Schneiderhan in die Offensive: Entschieden wies er den Vorwurf zurück, er habe nur unzureichend Informationen über den umstrittenen Luftangriff bei Kunduz weitergegeben. "Die Frage, ob ich die Minister so beraten habe, dass sie entscheidungsfähig waren, ja, diese Frage beantworte ich eindeutig mit ja", sagte Schneiderhan am Donnerstag. Den Feldjägerbericht habe Guttenbergs Vorgänger, der damalige Verteidigungsminister Jung, zwar nicht selbst gelesen. Er, Schneiderhan, habe ihm jedoch daraus vorgetragen.

Fragen über Fragen

Schneiderhan schilderte vor dem Ausschuss detailliert die Informationsabläufe nach dem Luftangriff sowohl vor als auch nach dem Regierungswechsel und dem Amtsantritt Guttenbergs. Die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) mahnte den früheren Generalinspekteur dabei wiederholt, nicht aus vertraulichen Papieren zu zitieren.